Demokratie 2.0

Ich hab ja letztens über Parteien, Koalitionen und Fraktionszwang gelästert, aber keine richtige Alternative gefunden (ich weiß immer noch nicht, was ich wählen soll) und bleibe die Antwort schuldig, was denn nun besser sei. Der Gedanke, mich selbst als unabhängiger Kandidat für den Bundestag zu bewerben ist zwar interessant, ändert aber eigentlich gar nichts, denn die Macht, Dinge zu ändern, bliebe bei den großen Parteien, die mit ihren Zweitstimmen auf jeden Fall mal die Hälfte der Abgeordneten stellen.

Ein völlig unpolitisches Thema hat mich jetzt wieder sensibilisiert, wie schlecht die deutsche Politik auf den Gesellschaftswandel eingestellt ist: FarmVille. Ein ganz simples Flash-Spiel wie es tausende im Netz gibt, aber dieses nutzt die viralen Effekte von Facebook extrem gut aus. Da hat jemand verstanden, wie Communities funktionieren, und ich hab zwar keine Zahlen aber würde meinen Arsch drauf verwetten, dass die Hersteller von FarmVille jetzt reich sind.

Offensichtlich ist die politische Klasse in Deutschland ziemlich unbeleckt, was Netzkommunikation und Netzwerkeffekte angeht. Klar, da twittert mal einer und FW Steinmeier hat nen Facebook Account. Aber irgendwie ist das alles nur biederes Marketing, keiner nutzt es wirklich aus. Ein Dialog, eine echte Beteiligung der Netze findet nicht statt.

Also habe ich mich mal ein bisschen schlau gemacht, wie denn eine modernere Demokratie funktionieren könnte. Es gibt jede Menge Information über „Demokratie 2.0“ oder „E-Demokratie“ im Netz, aber den Knallervorschlag, echte Vorschläge habe ich nicht gefunden. Nicht mal die gerühmten Piraten haben da was im Programm. Bei den Grünen steht immerhin „Wir wollen E-Demokratie“, aber das ist so versteckt und kurz, dass man nicht erkennen kann, ob das im offiziellen Programm ist. Kann man dem vertrauen?

Alle vier Jahre zwei Stimmen abgeben, bei denen man nicht mal weiß, was später damit entschieden werden wird (weil das Wahlprogramm dem Koalitionsvertrag weicht), ist irgendwie nicht mehr zeitgemäß, aber wie kann man Bürger besser einbeziehen? Bei jeder Entscheidung einen Volksentscheid durchzuführen ist vielleicht unpraktikabel, deshalb ist das Delegieren von Abgeordneten ja gar nicht schlecht. Aber prinzipiell wäre es doch toll, wenn man bei jeder Entscheidung

  • selbst entscheiden könnte, ob man selbst abstimmen oder delegieren will
  • seinen Abgeordneten jederzeit wechseln könnte
  • eine Dauer-Delegation einrichten könnte (vier Jahre auf eine Person bildet das heutige System fast ab)

Und dann hat jeder Abgeordnete eben so viel Gewicht, wie Leute ihn delegiert haben. Damals, als Wahlen noch auf Zetteln und Wahlmänner per Kutsche durch unwegsame Lande fahren mussten, was das nicht denkbar, aber achtung: heute gibt es digitale Netze, und ein flexibleres System ist durchaus möglich!

7 Antworten so far »

  1. 1

    Kevin said,

    Oha – mein erster Gedanke zu deinen Gedanken:
    Wenn man sich die (berechtigten) Diskussionen zu Wahlcomputern und Manipulationsgefahr anschaut, dann bist du ja schon Lichtjahre voraus.
    So was repräsentativ und Fälschungssicher hin zu bekommen – für mich zur Zeit kaum vorstellbar.
    Damit würde man die Politik von den effektivsten Hackern gestalten, bzw beeinflussen lassen, wenn ich das mal so provokativ sagen darf.😉

  2. 2

    Sven said,

    Die Idee finde ich nicht schlecht. Wenn man seinem Abgeordneten für eine einzelne Abstimmung, die einem wichtig ist, das Mandat entziehen könnte, um seinen eigenen Stimmanteil einzubringen, wäre das eine schöne Sache. In der Praxis ist das aber wohl zu kompliziert.

    Darüber hinaus glaube ich, dass einfach nicht genug Menschen die Möglichkeit nutzen würden. Wenn ich mir angucke, was der Bundestag an einem Sitzungstag alles so bespricht … Allein die Tagesordnung zu lesen macht ist eine ganze Menge Arbeit.

    Ich glaube, dass das die ersten Schritte in Richtung E-Demokratie sind: der öffentliche Dialog mit dem Bürger und die gesteigerte Transparenz.

    Früher war es so, dass Politiker Pressemitteilungen herausgegeben haben, die dann vom Fernsehen und von den Zeitungen verbreitet wurden. Das ging nur in eine Richtung. Zwar konnte man seinem Abgeordneten einen Brief schreiben. Davon hat aber niemand sonst etwas erfahren. Auf Abgeordnetenwatch kann man heute Politiker öffentlich befragen. Jeder kann Frage und Antwort einsehen. Jeder kann nachhaken. Jeder kann entscheiden, ob er die Antwort für ehrlich hält. Großartig finde ich auch das Konzept der E-Petitionen. Petitionen gab’s schon immer, dass die aber öffentlich sind, öffentlich diskutiert werden und von jedermann mitgezeichnet werden können, ist neu.

    Genauso wichtig finde ich die Transparenz, die erst durch das Internet möglich geworden ist. Abstimmungslisten und Sitzungsprotokolle des Bundestags sind öffentlich zugänglich. Im Parlamentsfernsehen des Bundestages lässt sich jede Sitzung live verfolgen.

    Ich muss gar nicht online wählen oder an jeder Abstimmung teilnehmen können. Ich brauche auch keine twitternden Politiker. Aber ich will ein verdammtes Kommentarfeld unter der Pressemitteilung auf der Homepage meines Abgeordneten. Ich will eine Demokratie, der der Dialog zugrunde liegt. Da sehe ich E-Demokratie, in einem Wandel der politischen Kultur.

    Irgendwann wird sich dem kein Politiker mehr entziehen können. Dann ist es mir auch fast egal, wenn Spiegel online nur noch Agenturmeldungen abtippt.😀

  3. 4

    […] nicht nur meine aktuelle Sucht erklären, sondern auch eine Antwort auf die Kommentare zu meinem letzten Post erklären: FarmVille ist ein Phänomen, das mich wirklich […]

  4. 5

    […] gefolgt von Heuckenlock mit über 60, weit abgeschlagen der Beitrag, den ich viel spannender finde: Demokratie 2.0 mit nur 20 […]

  5. 6

    Sven said,

    Ich habe hier etwas bei den Piraten gefunden, es heißt „Liquid Democracy”.

    • 7

      tobybaier said,

      Das ist tatsächlich sehr interessant, vielen Dank für den Link! Liquid Democracy klingt zwar etwas wenig greifbar und kaum verlässlich („flüssig“ sollte Politik zwar laufen, aber nicht sein), aber meine Idee scheint ja doch nicht so ganz abwegig gewesen zu sein, puh! Es gibt sogar einen Verein: http://liqd.de sieht auch sehr interessant aus.


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