Qual der Wahl – Parteiensystem am Ende

Ich würde Wale niemals frittieren (wobei die ja ihr eigenes Fett mitbringen). Da belasse ich es doch bei Truthähnen. Aber vor der kommenden Bundestagswahl fangen meine grauen Zellen schon mal an zu brutzeln: wem soll ich nur meine Stimme geben? Bisher habe ich immer versucht, das geringere Übel zu wählen. Manchmal war ich sogar schon davon überzeugt, die richtigen zu wählen. Aber jetzt gibt es die einfach nicht mehr. Mehr noch: ich habe komplett das Vertrauen in die Parteien verloren. Ich bin nicht politikverdrossen, beileibe nicht, es interessiert mich sehr, was beschlossen wird, und ich würde mich sehr freuen, wenn einiges anders beschlossen werden würde.

Aber wie soll man überhaupt Parteien vertrauen? Die schreiben ein Wahlprogramm, dann schließen sie einen Koalitionsvertrag, dann gibt es Fraktionszwang und Koalitionsvereinbarungen und letztlich beschließen ganz wenige Abgeordnete, wie die gesamte Koalition abzustimmen hat. Und die meisten halten sich daran, klar, sonst würde das ja nicht funktionieren. Wie war das noch, „an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen“ wie es im Grundgesetz Artikel 38 steht? Pustekuchen, sag ich. Verbieten sollte man Fraktionszwang, und Koalitionen insbesondere!

Jetzt kommen die Piraten und versprechen Heilsbringer in der verkorksten Politikwelt zu sein. Zumindest versprechen sich das viele ihrer Anhänger. Ich finde, die Piratenpartei ist im Moment noch nicht reif, gewählt zu werden, wenn sie sich Dinger wie Jörg Tauss und Bodo Thiesen leistet. Geht nicht, bringe ich nicht über’s Herz. Wenn andere damit zufrieden sind, wie die Partei damit umgeht — bitte. Not me.

Das Problem ist nur: sobald die Piraten „erwachsen“ genug sind, um solche Probleme schneller und „professioneller“ in die Griff zu kriegen, sind sie „etabliert“… und wie jede andere Partei auch. Die können jetzt so cool sein wie sie wollen. Die Grünen waren das auch mal. Letztendlich wird auch hier der Fraktionszwang und die Käuflichkeit der Entscheider durch Lobbyisten kommen.

Ja wie denn dann? Direktmandate machen leider nur die Hälfte des Bundestages aus, sonst würde ich ja sagen, dass es in jedem Wahlkreis ganz viele unabhängige, parteilose Kandidaten geben sollte. Die graben den Parteikandidaten so lange Stimmen ab, bis einer von ihnen den Wahlkreis gewinnt. Ich hab mal Wikipedia bemüht, und anscheinend ist Konrad Dippel der einzige parteilose Direktkandidat, der überhaupt mal einen nennenswerten Stimmanteil bekommen hat. Der gute Mann aus dem Wahlkreis Weiden hat bei der letzten Bundestagswahl 13,6% der Stimmen bekommen. Respekt, aber wirkungslos, leider. Alle anderen parteilosen Direktkandidaten haben so um die 1% bekommen. Ab 1% gibt es ja immerhin eine Wahlkampfkostenrückerstattung — für parteilose Kandidaten 2,05€, für welche mit Partei 2,80€. Wie gerecht!

Naja, es spielt keine Rolle eigentlich, die Wähler wollen ihr Kreuz glaube ich lieber bei einem Namen machen, wo eine Partei dran steht, als bei einem Unabhängigen. Und bis man mit viralem Netz-Marketing ein Direktmandat gewinnen kann, muss man wie der Dippel tausende von Euro für Zeitungswerbung ausgeben. Und das können halt nicht alle.

Attraktiv finde ich das dänische System, in dem es seit Jahren Minderheitsregierungen gibt. Die stärkste Fraktion stellt den Regierungschef, und der muss sich für jede Sache, die er durchsetzen will, eine Mehrheit suchen. Regieren mit wechselnden Mehrheiten, ein Modell für Deutschland? Da müsste schon viel passieren, bis das möglich ist. Ich sag nur: Simonis. Ich sag mal lieber nicht: Ypsilanti.

Vielleicht sollte ich doch mal kandidieren. Immer nur meckern hilft ja nicht. Meine Frau meint, ich renn da doch nur gegen die Wand wie die vielen anderen unabhängigen Kandidaten und bekomme für meine viele Zeit, Energie und das viele Geld auch nur ein paar Zehntel Prozent der Stimmen, kann behaupten „Ich hab’s versucht“ und sonst nix. Wahrscheinlich hat sie recht. Aber noch wahrscheinlicher ist, dass ich die Stimmen nur der Monika Griefahn klaue und dafür dann der CDU Fritze das Direktmandat gewinnt, und das will ich nun wirklich nicht.

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